Räpple scheitert erneut bei Wahl zum Schriftführer

Stuttgart. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple ist zum zweiten Mal bei der Wahl zum Schriftführer durchgefallen. Für Grüne, CDU, SPD und FDP sprach der frühere Innenminister Reinhold Gall (SPD) von einer neuerlichen Provokation des Parlaments durch die AfD. 

„Es wäre absurd, jemandem zum Schriftführer zu benennen, der nach unserer Geschäftsordnung die Präsidentin bei der Sitzungsleitung unterstützen muss, der aber alles unternommen hat, um einen geordneten Sitzungsablauf zu erschweren“, so Gall. Räpple entspreche durch sein Verhalten nicht der Würde des Hauses und zudem laufe ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn.

Für die AfD verteidigte der parlamentarische Geschäftsführer Anton Baron das Vorgehen und hob Räpples Befähigung ausdrücklich hervor. Bei der Wahl eines Schriftführers müsse „die Person eine große Rolle spielen“. Der 37-Jährige war gemeinsam mit dem inzwischen fraktionslosen Wolfgang Gedeon vor Weihnachten nach mehreren Ordnungsrufen von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) für drei Sitzungen ausgeschlossen worden.

An der abermaligen Abstimmung beteiligten sich 135 Abgeordnete, 14 stimmen mit Ja, 119 mit Nein, einer enthielt sich, ein Stimmzettel war ungültig. Die AfD-Fraktion hat - nach drei Abgängen - noch 20 Sitze im Parlament. In der vergangenen Woche bekam Räpple 15 Stimmen.