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Bürger sollen lernen, Verantwortung zu übernehmen

Staatsanzeiger: Ausgabe 49/2016
Von: Preuß, Stefan 

Projekt 48: Landkreise Rottweil/Tuttlingen/Schwarzwald-Baar Kategorie 5

Lust auf politische Arbeit wecken, Politik und Bevölkerung miteinander ins Gespräch bringen, vor allem bei jungen Menschen Neugier auf politische Entscheidungsprozesse entfachen und den Wunsch entstehen lassen, an diesen Prozessen mitzuwirken: Es sind ziemlich hohe Ziele, die sich das Aktionsbündnis Regio hoch drei gesetzt hat.

Brigachtal. Bereits im Jahr 2014 hatten sich politisch engagierte Menschen zusammengefunden, um dem politischen Diskurs neue Wege zu eröffnen, berichtet Jens Löw. Dem SPD-Bundestagskandidaten im Schwarzwald-Baar-Kreis schwebte bei der Initiierung vor, eine Gruppe motivierter, politisch interessierter Bürger aus unterschiedlichsten Bereichen dazu zu bewegen, ihre jeweiligen Themen zu bearbeiten, gemeinsam Veranstaltungen zu organisieren und jenseits parteipolitischer Restriktionen und Leitlinien Lösungen zu erarbeiten.

Einstweilen setzt sich das Aktionsbündnis hauptsächlich aus Mitgliedern der SPD und der Gewerkschaften aus den Landkreisen Rottweil, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar zusammen, grundsätzlich sollen aber alle Bürger angesprochen werden. Der Name Region hoch drei bezieht sich auf die drei Landkreise, die als IHK-Kammerbezirk und Regionalverband gemeinsam auftreten.

Bevölkerung und Politik kommen ins Gespräch

„Ziel ist es, in der Bevölkerung wieder Lust auf politische Arbeit zu wecken und dem häufig geäußerten Vorwurf entgegenzutreten, dass eine Beteiligung an einer öffentlichen Diskussion nichts bringe, weil die da oben ohnehin machen, was sie wollen“ formuliert es Löw. Es sollen also Wege gefunden werden, Bevölkerung und Politik wieder ins Gespräch zu bringen und durch Beteiligung vor allem auch der jungen Wähler Neugier auf politische Entscheidungsprozesse und die Mitwirkung daran zu erzeugen. „Nur wenn es gelingt, die Bürger von der Notwendigkeit eigener Verantwortungsübernahme zu überzeugen, haben basisdemokratische Bestrebungen, Bürgerbefragungen und Volksentscheide überhaupt eine Chance auf Erfolg“, sagt der SPD-Kandidat.

Neben der thematischen Arbeit ergänzen Veranstaltungsangebote ausgewiesener Fachleute aller Spektren das Angebot, um einem basisdemokratischen Ansatz gerecht werden. Eine der ersten Veranstaltungen in dieser Reihe war eine Podiumsdiskussion mit der damaligen Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) und Aesculap-Vorstandssprecher Hanns-Peter Knaebel in Tuttlingen mit etwa 100 Gästen.

An Stadtführungen nehmen auch Menschen ohne Parteibuch teil

Diese Veranstaltung fand eine Fortführung in Donaueschingen unter der Überschrift „Pflegenotstand“. Hier wurde in einem Worldcafé an mehreren Tischen mit Pflegedienstlern, Gewerkschaftern und weiteren Fachleuten debattiert.

In Dunningen (Kreis Rottweil) gab es mit „Rock gegen rechts“ mit Musikern aus der Region insbesondere für jüngere Menschen ein geeignetes Angebot. „Die Resonanz war hier allerdings noch nicht zufriedenstellend“, merkt der SPD-Kandidat an, „hier wartet noch einiges an Arbeit, um zu einem runden Konzept zu kommen, das die Akzeptanz der Zielgruppe findet.“

Als erfolgreich haben sich Stadtführungen erwiesen, die von engagierten Bürgern angeboten worden sind. Hier klappt es auch mit der Überparteilichkeit, denn es kommen auch Menschen ohne Parteibuch. Bis 2018 sind zahlreiche weitere Veranstaltungen geplant, etwa zur Mobilität im ländlichen Raum oder zu Industrie 4.0.

Mehr zum Thema

Die Projekt-Homepage:

www.regioh3.de


Übersicht der Leuchttürme der Bürgerbeteiligung

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