Grundeinkommens-Partei will bei Wahl zum Bundestag antreten

Stuttgart. An diesem Freitag gründet sich in Stuttgart der Landesverband von „Bündnis Grundeinkommen (BGE)“ – und stellt sogleich auch eine Landesliste auf. Die seit September bestehende, von 32 Aktivisten aus elf Bundesländern in München gegründete Partei will bei der Bundestagswahl im Herbst antreten.

Was viele als Makel empfänden, ist erklärtes Merkmal des BGE: nur ein Thema zu haben. „Einziger Zweck und Programpunkt ist die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens“, heißt es in der Pressemitteilung von Mitgliedern aus Lörrach und Stuttgart. Die „Partei wider Willen“ sei nur deshalb gegründet worden, weil in Deutschland eine bundesweite Volksabstimmung zu dieser Frage nicht möglich sei.

In der benachbarten Schweiz war 2016 eine Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen gescheitert: Bei der Volksabstimmung im Juni sprachen sich nur 22 Prozent dafür aus. Ein erster Test für die neue Partei ist die Landtagswahl im März im Saarland.

Ein namhafter Befürworter des Grundeinkommens in Deutschland ist seit langem Götz Werner, Milliardär und Gründer des größten Drogeriekonzerns Europas mit Sitz in Karlsruhe.