Agenda 2010 schaffte zusätzliche Arbeitsplätze

Stuttgart. Vor genau zehn Jahren schwor der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Bürger auf die Agenda 2010 ein. Damit wurden „Leistungen des Staates gekürzt, die Eigenverantwortung gefördert und mehr Eigenleistungen von jedem Einzelnen abgefordert“, wie es Schröder in seiner Regierungserklärung im Bundestag am 14. März 2003 verkündete.

Heute ist die Agenda 2010 in der öffentlichen Wahrnehmung auf Hartz IV zusammengeschrumpft – das lediglich einer der 13 Reformbausteine war. Forscher wie Holger Bonin vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim machen die Agenda-Reformen mitverantwortlich für die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.

Seither sind bundesweit 2,6 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden. Vor allem zwei Maßnahmen konnten dem Forscher zufolge nachhaltig positive Beschäftigungswirkungen erzielen: die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II und die auf bessere Integrationsleistungen ausgerichtete Reorganisation der Vermittlungsprozesse.