Öney: Es gab falsche Signale an Flüchtlinge

Stuttgart. Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) sieht die große Zahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommt, mit Sorge. „Wir können es schaffen – aber nicht in diesem Tempo, und nur mit mehr Personal und Geld“, sagte sie. In diesem Jahr seien eine Million Flüchtlinge gekommen, von denen man wisse, dass etwa die Hälfte wieder gehen müsse. „Das schürt einfach sehr viel Unmut und Ärger“, sagt sie.

Öney sprach sich dafür aus, bei den Flüchtlingen stärker nach Gründen für politisches Asyl und sonstigen Fluchtursachen zu unterscheiden und klarzumachen, dass nur politisch Verfolgte Asyl genießen.Im Moment hätten viele in Deutschland den Eindruck, „als ob es keine Grenze gäbe“, sagte sie. „Wenn das Asylrecht auf seinen eigentlichen Zweck reduziert würde, müssten wir nicht über Obergrenzen sprechen“, meinte sie. Vor allem in der Union gibt es Forderungen nach Obergrenzen.

Die Politik habe falsche Signale gesetzt, die jetzt nicht innerhalb kurzer Zeit zu korrigieren seien. „Wir können es den Flüchtlingen nicht zum Vorwurf machen, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Sommer die Zuständigkeitsregeln von Dublin ausgesetzt hat“, meinte sie.