Kreis Karlsruhe äußert sich zum möglichen Landkreiswechsel

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KARLSRUHE. Im vergangenen Jahr hatten die Bürger von Bad Herrenalb für einen Wechsel der Stadt vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe gestimmt. Das Innenministerium hatte daraufhin den Kreistag gebeten, Stellung zu dem Ergebnis des Bürgerentscheids zu nehmen. 

Stadt und Landkreis bereits heute eng verbunden

Wie Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) in der Sitzung vom 26. Januar mitteilte, komme das Gremium zum Ergebnis, dass ein Beitritt der rund 7600 Einwohner zählenden Stadt für den Landkreis Karlsruhe durchaus Auswirkungen habe: organisatorisch, personell und insbesondere auch finanziell.

Schnaudiegel zeigte aber auch auf, dass viele Punkte wie etwa Schulbesuche im benachbarten Landkreis, die Nutzung von Einrichtungen der Gesundheitsversorgung oder auch die Benutzung des ÖPNV bereits heute gängige Praxis sind, ebenso wie die Zusammenarbeit bei der Breitbandversorgung oder die Kooperation der Gemeinden im Bereich des Tourismus. Bad Herrenalb sei also bereits eng mit dem Raum Karlsruhe verbunden.

Durch Digitalisierung verlieren Verwaltungsgrenzen an Bedeutung

In der Stellungnahme für das Innenmisterium sollte der Kreis auch darauf eingehen, ob bei dem Landkreiswechsel „allgemeine Gründe des öffentlichen Wohls“ vorliegen. An diesem Punkt kam der  Kreistag zu keinem eindeutigen Ergebnis. Dies könnten nur andere Stellen beurteilen, die sämtliche Stellungnahmen - auch der Stadt Bad Herrenalb und des Landkreises Calw - berücksichtigten.

Aus Sicht des Gremiums bestünden jedoch zumindest Zweifel, ob tatsächlich Gründe des öffentlichen Wohls angenommen werden können, die für einen Landkreiswechsel sprechen. Im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung würden Verwaltungsgrenzen sowieso weiter an Bedeutung verlieren.