Steuerschätzung 2021: Einnahmen in Baden-Württemberg stabilisieren sich

Foto: dpa

STUTTGART. "Wir sind noch nicht über den Berg, aber die Richtung stimmt", fasst Danyal Bayaz (Grüne), Baden-Württembergs neuer Finanzminister die finanzielle Lage zusammen. Denn die Mai-Steuerschätzung 2021 zeigt, dass sich die Steuereinnahmen stabilisieren.

So liegen sie 2021 nach der aktuellen Steuerschätzung um 657 Millionen Euro höher als im laufenden Landeshaushalt veranschlagt (Stand: 2. Nachtrag, auf Basis der Steuerschätzung vom September 2020). Für 2022 ergibt sich ein Plus von 466 Millionen Euro im Vergleich zur Mittelfristigen Finanzplanung, der die Steuerschätzung vom November 2020 zugrunde liegt.

1,5 Milliarden Euro von der Prognose vor Corona entfernt

Für 2021 rechnen die Steuerschätzer mit Netto-Steuereinnahmen von insgesamt 30,74 Milliarden Euro. Im aktuellen Haushalt sind 30,08 Milliarden Euro veranschlagt (daraus ergibt sich das Plus von 657 Millionen Euro). Damit könnten die Einnahmen leicht über dem Niveau vor der Krise liegen: 2019 betrugen die Netto-Steuereinnahmen Baden-Württembergs rund 30,47 Milliarden Euro. Im Vorkrisenjahr 2019 waren für das Jahr 2021 allerdings noch Netto-Steuereinnahmen von 32,23 Milliarden Euro erwartet worden. „Vom Steuerniveau, wie es vor der Corona-Krise für 2021 prognostiziert worden war, sind wir noch rund 1,5 Milliarden Euro entfernt. Angesichts steigender Steuereinnahmen können wir deshalb zwar optimistisch sein, für Euphorie ist es allerdings noch viel zu früh", manht Bayaz.

Leichtes Minus bei Städten und Gemeinden

Für 2022 geht die Mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024 von Steuereinnahmen in Höhe von 30,99 Milliarden Euro aus, die Mai-Steuerschätzung liegt nun bei 31,46 Milliarden Euro (plus 466 Millionen Euro). 2023 könnte das Plus 482 Seite 3 von 3 Millionen Euro betragen: Die Mittelfristige Finanzplanung setzt Netto-Steuereinnahmen von 31,91 Milliarden Euro an, die Steuerschätzung ergibt 32,39 Milliarden Euro.

Gegenüber der letzten Prognose vom November ergibt sich für die Gemeinden, Städte und Kreise in Baden-Württemberg im Jahr 2021 lediglich ein leichtes Minus von 47 Millionen Euro. Ähnliches gilt für das Jahr 2022 mit einem leichten Minus von 41 Millionen Euro. Während die Zuweisungen des Landes im kommunalen Finanzausgleich steigen, schlagen bei den originären kommunalen Steuern Steuerrechtsänderungen durch, insbesondere das zweite Familienentlastungsgesetz. In den Folgejahren entspannt sich die Situation bei den Kommunen deutlich: Für 2023 werden Mehreinnahmen von 354 Millionen Euro, für 2024 von 529 Millionen Euro prognostiziert, schreibt das Finanzministerium Baden-Württemberg.

Mehr zum Thema: Wie entsteht die Steuerschätzung?