Studie zufolge steigen Gebühren in Kommunen

Berlin/Stuttgart. Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben die geringste Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Trotzdem wird die Gebührenschraube angezogen und Leistungen gekürzt. Das geht aus einer Studie der Beratergesellschaft Ernst & Young hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

Laut der Studie müssen viele Bürger künftig tiefer in die Tasche greifen. Fast drei Viertel aller Kommunen im Südwesten planten in diesem und nächsten Jahr höhere Steuern und Gebühren–- vor allem für Kindertagesstätten und Ganztagsschulen. Auch Parkplätze und Eintrittspreise für Schwimmbäder sollen teurer werden. Dabei soll auch jede fünfte Kommune im Südwesten vorhaben, Leistungen zu reduzieren oder einzustellen. Das seien zwar weniger Kommunen als im Bundesdurchschnitt, aber deutlich mehr als im Vorjahr. Am meisten soll bei der Straßenbeleuchtung gespart werden.

Beim Städtetag Baden-Württemberg verteidigt man Steuer- und Gebührenerhöhungen. Sie seien „das letzte Mittel, um unerlässliche Zukunftsinvestition wie den Ausbau von Kinderbetreuung und Ganztagsschulangeboten zu finanzieren“, sagte Dezernent Norbert Brugger.