Palmer will Befragung per App etablieren

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TÜBINGEN. Bei der zweiten Bürgerbefragung per Smartphone-App in Tübingen ist die Wahlbeteiligung gegenüber der Premiere um fast zehn Prozentpunkte angestiegen. Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, haben 24,5 Prozent der Befragten mitgemacht. 2019 lag die Wahlbeteiligung bei rund 15 Prozent.

"Fast jeder Vierte hat abgestimmt. Damit hat sich die BürgerApp im zweiten Durchlauf vollauf bewährt. Der Gemeinderat hat auch die richtige Frage ausgewählt“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne). Bei der Befragung ging es um die mögliche Sperrung einer Straße zugunsten eines neuen Radwegs - die Mehrheit war dem am Mittwoch veröffentlichen Ergebnis zufolge dagegen. Rund 79 000 Tübinger ab 16 Jahren konnten teilnehmen.

Abstimmungen sollen zwei Mal pro Jahr stattfinden

Die Stadt hatte im vergangenen Jahr als erste Kommune bundesweit eine Bürgerbefragung per Smartphone eingeführt. Zwei Wochen lang konnten Einwohner per App entscheiden, wie sie zur Schließung des historischen Hallenbades der Stadt stehen. Alternativ konnten sie ihre Stimme per Post oder im Internet abgeben.

Das Stimmungsbild der Tübinger Büger-App soll dem Gemeinderat als Entscheidungsgrundlage dienen. Palmer will dem Gremium vorschlagen, künftig zwei Mal jährlich eine solche Befragung durchzuführen. Mehr Abstimmungen sind Palmer zufolge weder technisch möglich noch beabsichtigt.