Längere Wahlperiode für Bundestag angestrebt

Stuttgart/Berlin. Künftig soll die Legislaturperiode des Bundestags fünf statt vier Jahre dauern. Darüber sind sich kurz vor der Wahl am 24. September laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland alle vier Fraktionen im höchsten deutschen Parlament einig geworden. Beschlossen werden soll die Reform vom nächsten Bundestag, gelten ab der regulär im Jahr 2021 anstehenden Wahl.
Damit würde die Periode an die des Europaparlaments und fast aller Landtage angeglichen, argumentierte Union-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer; Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen bräuchten viel Zeit. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann meinte, das würde „der Komplexität vieler Gesetze gerecht“. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin chefin Britta Haßelmann zeigten sich offen für das Vorhaben.
In Baden-Württemberg dauert die Legislaturperiode schon seit 1996 fünf Jahre. Ausnahme ist Bremen. Als mittlerweile einziges Landesparlament amtiert die Bürgerschaft dort nur vier Jahre.