CDU fordert ein Konzept über die Zukunft des Bündnisses für die Jugend

Stuttgart. Der Vertrag für das im Juni 2007 gegründete Bündnis für die Jugend war zunächst bis Ende Dezember 2011 befristet. Wie es konkret weitergehen soll, wollte die CDU in der Plenarsitzung am Mittwoch wissen, denn es fehle noch immer ein Konzept.

Geschlossen wurde das Bündnis für die Jugend zwischen dem Land und Partnern – der baden-württembergischen Sportjugend, der Landesarbeitsgemeinschaft offene Jugendbildung, der Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung, der Arbeitsgemeinschaft der Landjugendverbände und dem Landesjugendring. Die Mitglieder befassen sich mit Themen wie der Ganztagsbildung, den Auswirkungen des demografischen Wandels, dem Ausbau der politischen Teilhabe Jugendlicher, der Integration von Jugendlichen mit Einwanderungshintergrund, benachteiligten und Jugendlichen mit Behinderung. Als Ziel wurde vereinbart, in diesen Themenfeldern Handlungsstrategien zu entwickeln, Rahmenbedingungen für die Kinder- und Jugendarbeit im Land zu verbessern und ein Gesamtbildungskonzept zu entwickeln. Die Landesregierung wollte die Jugendarbeit stärken und durch Fördergelder finanzielle Planungssicherheit für die Jugendverbände bis Ende 2011 gewährleisten.

Koalition spricht von „Zukunftsplan für die Jugend“

Er sei dankbar um die Vertragsverlängerung, sagte Felix Schreiner (CDU), dennoch werde die Regierung den Ankündigungen nicht gerecht. SPD und Grüne sprechen von einem „Zukunftsplan für die Jugend“, aber für Schreiner fehlt das Konzept dazu. Das erarbeitete Gesamtbildungskonzept sei nicht im Kabinett beraten, die Mittel im Haushalt für die Jugendbildungsreferenten bisher nicht aufgestockt worden. Offen bleibe, wie das Bündnis für die Jugend weiterhin finanziert werden solle. Dabei bräuchten die Verbände bald ein Konzept und auch finanzielle Planungssicherheit.

Die Grünen wollen nicht genau wie bisher weitermachen und sprechen deshalb von Zukunftsplan Jugend, wie Thomas Poreski (Grüne) erklärte. Die weitere Vorgehensweise koste Zeit, da keine Pläne der Vorregierung vorhanden seien und auch Abstimmungen länger gedauert hätten. Poreski stellte fest, dass Jugendliche durch ein verändertes Freizeitverhalten, eine andere Bildungslandschaft, neue Medien und demografische Veränderungen schwerer zu erreichen seien, da sie sich seltener im öffentlichen Raum aufhalten würden. Die Regierung wolle noch 2012 den Zukunftsplan Jugend und die Jugendbildung anstoßen. Debatten und eine Auswertung der Inhalte seien für die Mitte der Wahlperiode geplant.

Plan noch in Arbeit

Mit der Regierungsübernahme haben Grüne und SPD den Zukunftsplan Jugend in Aussicht gestellt, der dem Bündnis für die Jugend nachfolgen soll, erklärte Florian Wahl (SPD) und wies auf die generell erfolgreiche Jugend- und Bildungslandschaft der Regierung hin. Der Plan für den Zukunftsplan Jugend sei noch in Arbeit, werde aber im Laufe des Jahres mit den Bündnispartnern vereinbart. Die Haushaltsstellen, für das Bündnis für die Jugend, sollen auf gleichem Niveau gehalten werden, bis eine Lösung gefunden ist. Verhandlungen würden laufen.

Ob Bündnis für die Jugend oder Zukunftsplan Jugend, sei Nebensache, erklärte Timm Kern (FDP). Auf welche Vorhaben man sich bei der Umsetzung konzentriere, gelte es mit den Jugendverbänden zu besprechen. Wichtig seien den Verbänden der Ausbau des Bildungsreferentenprogramms in der Jugendarbeit der Vereine, die Erhöhung der Zuschüsse und die Kooperation von Jugendarbeit und Schule. Die Regierung solle überlegen, ob bei der Jugendpolitik nicht ein gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen angebracht wäre.

Eine Kabinettsvorlage sei in Vorbereitung und das Sozialministerium überarbeite den Zukunftsplan Jugend, der das Bündnis für Jugend weiterentwickeln soll, sagte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Es sei legitim, übernommene Programme genau zu prüfen. Darüber hinaus werde das Gesamtbildungskonzept der außerschulischen Bildung erarbeitet, einen Handlungskatalog gebe es schon, eine Kabinettsvorlage sei in Vorbereitung. Die Kooperation zwischen Schule und Jugendarbeit, wie auch durch die Jugendbegleiter sei wichtig, um Kinder und Jugendliche in ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen. Zum Gesamtbildungskonzept werde in Vorbereitung für den Doppelhaushalt 2013/2014 beraten, welche Handlungsempfehlungen umgesetzt werden können. Die Arbeit der Jugendverbände beurteilt die Kultusministerin als wichtige Bündelung, um Jugendliche im Land zu Wort kommen zu lassen und so einen Eindruck von der Meinung der jungen Menschen zu bekommen.