Spahn will Ärzte besser vor Gewalt schützen

STUTTGART. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Notfallärzte und Pflegekräfte stärker vor Gewalt schützen. Im Rahmen eines Eckpunktepapiers zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hass–kriminalität sollen härtere Strafen gegen Gewalttäter und damit Regelungen zum Schutz von medizinischem Personal beschlossen werden, berichtet das Ärzteblatt.

Laut Medienberichten plant Spahn, dass die Strafen für Gewalttäter gegen medizinisches Personal „jedenfalls härter sein müssen, als sie es grundsätzlich bei Gewalttaten schon sind.“ Wie genau das aussehen soll, soll ein Formulierungsvorschlag zur Änderung des Strafgesetzbuches zeigen, den er laut Bundesgesundheitsministerium in Kürze vorlegen wolle.

Hans Heinz ist Landesgeschäftsführer vom Deutschen Roten Kreuz und begrüßt den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn. „In den vergangenen fünf bis sechs Jahren werden vermehrt Mitarbeiter belästigt und persönlich angegriffen. Damit werden die Einsatzkräfte auch noch an ihrer Arbeit behindert“, sagt Heinz. Er könne sich vorstellen, dass eine Verschärfung des Strafrechts zu einer Abschreckung führen können.