Rülke will alles dafür tun, dass FDP wieder in Bundestag einzieht

Karlsruhe. Die FDP muss nach dem Willen von Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke die Politik künftig auch im Bundestag aufmischen. Wenigstens eine Partei sei nötig, „die nicht nur daran denkt, Kamelle zu werfen, sondern auch Kamelle zu erwirtschaften“, sagte er beim politischen Aschermittwoch in Karlsruhe. Er wolle alles dafür tun, dass die FDP bei der Bundestagswahl im September wieder in den Bundestag einzieht.

Rülke griff die grün-schwarze Koalition in Stuttgart scharf an. Über die CDU spottete er: „Dort, wo die Grünen die Minister stellen, entscheiden die Grünen. Dort wo die CDU die Minister stellt, entscheiden auch die Grünen.“ Das sei das, was Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Komplementärkoalition nenne.

Der AfD-Fraktion mit Jörg Meuthen an der Spitze warf Rülke Unredlichkeit in vielen Punkten vor, etwa bei der Rückzahlung zuviel erhaltener Fraktionsgelder. „Wenn (US-Präsident) Donald Trump Herrn Meuthen beim Lügen zuhören würde, würden ihm vor Neid die Haare ausfallen.“

Der Spitzenkandidat der FDP in Baden-Württemberg für die Bundestagswahl, Michael Theurer, empörte sich darüber, dass ältere Dieselautos bei Feinstaubalarm aus Teilen Stuttgarts verbannt werden sollen. „Das ist eine kalte Enteignung“, sagte der Landesvorsitzende. Und wer den Verbrennungsmotor verbieten wolle, mache Baden-Württemberg zum Ruhrgebiet des 21. Jahrhunderts. Kretschmann werde zum „Crashman“, wenn er sich nicht entgegenstelle.