Theurer, Rülke oder Hosam el Miniawy? Neuer Vorsitzender gesucht

Stuttgart/Filderstadt. Mit Spannung erwartet wird am morgigen Samstag beim 110. Parteitag der baden-württembergischen FDP in Filderstadt, wer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt  wird. Drei Kandidaten haben ihren Hut in den Ring geworfen, um Nachfolger von Birgit Homburger zu werden. Seit 2004 an der Spitze der Landespartei, hatte die langjährige Bundestagsabgeordnete nach dem schlechten Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl  am 22. September und dem erstmaligen Scheitern an der Fünf-Prozenthürde  ihren Rückzug aus der Parteispitze angekündigt.

Drei Bewerber mit sehr unterschiedlichem Profil

Kurz darauf hatte Michael Theurer sein Interesse bekundet. Der Europaabgeordnete, zuvor lange Jahre  Oberbürgermeister von Horb und Abgeordneter im Landtag, hatte schon 2011 das höchste Parteiamt im Südwesten angestrebt. Damals  war er bei seiner Kampfkandidatur aber Homburger äußerst knapp unterlegen.

Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender FDP-Landtagsfraktion,  will nun auch Landesvorsitzender der Partei werden. Der Mann klarer Worte  gilt manchen aufgrund öffentlichkeitswirksamer Attacken gegen die grün-rote Landesregierung als eigentlicher Oppositionsführer.  Im Fall eines Wahlerfolgs hat er angekündigt, an der bisherigen Generalsekretärin Gabriele Heise festhalten zu wollen. Theurer hingegen möchte künftig den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Patrick Meinhardt in diesem Amt sehen.

Ein bisher noch unbeschriebenes Blatt ist dagegen der dritte Bewerber, Unternehmensberater Hosam el Miniawy. Der Kreisvorsitzende der FDP Nürtingen  hatte Anfang Oktober als erster seine Kandidatur verkündet; ihm werden allerdings kaum Erfolgschancen eingeräumt.

Aufarbeitung der Bundestagswahlniederlage treibt die Liberalen um

Interessant wird auch sein, wie über das für die Partei enttäuschende Bundestagswahlergebnis diskutiert wird und darüber,  wie die FDP sich inhaltlich gegenüber den anderen Parteien profilieren will – insbesondere denjenigen, an die sie viele Wähler verloren hat. Vergangene Woche hatte Theurer gegenüber der Nachrichtenagentur dpa die Alternative für Deutschland scharf angegriffen und als „populistisch“ und „national“  bezeichnet: „Wer im trüben Wasser fischt, muss sich nicht wundern, wenn er im braunen Sumpf ausrutscht.“

Die FDP hatte in ihrem Stammland Baden-Württemberg am 22. September mit 6,2 Prozent der Stimmen zwar ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt erzielt; die Südwestliberalen  waren damit aber bundesweit gleichwohl der erfolgreichste Landesverband. Welche Rückschlüsse daraus mit Blick auf die Europawahl 2014 und die Landtagswahl 2016 zu ziehen sind, wird vermutlich in den Reden und mehr noch am Rand des Parteitags Gesprächsthema sein.

Weniger beachtet, aber kaum weniger wichtig: Zwei der drei stellvertretenden Landesvorsitzenden, die Mittdreißiger Florian Toncar und Volker Beisel, ziehen sich wie Homburger aus der Parteiführung zurück. Besonders Toncar, der im Bundestag stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe Baden-Württemberg war, galt vielen als Hoffnungsträger für die Zukunft der Südwest-FDP.