Landesoberbehörde IT kommt zum 1. Juli

Stuttgart. BITBW kommt zum 1. Juli – hinter dem Kürzel steht die neue Landesoberbehörde IT-Baden-Württemberg. Für diese Behörde, mit der die Informationstechnik der Landesbehörden gebündelt werden sollen, gab der Landtag am Mittwoch grünes Licht.  Ohne Aussprache stimmten alle Fraktionen dem  Gesetz zur Einrichtung des BITBW in zweiter Lesung zu.

Damit wolle das Land mit der raschen Weiterentwicklung im IT-Bereich „Schritt halten“, hatte Innenminister Reinhold Gall (SPD) vor einer Woche den Getzentwurf begründet. 40 Millionen Euro will das Land bis 2021 durch die angestrebten Synergie-Effekte sparen. Auch der Rechnungshof hatte die Zentralisierung der IT-Technik für Dienststellen und Einrichtungen der Landesverwaltung empfohlen. Die Gründung der Landesoberbehörde war von der grün-roten Regierung am 24. Juni 2014 beschlossen worden. Bisher sind in der Landesverwaltung 4500 Server an ungefähr 1300 Standorten vorhanden. Jede Behörde unterhalte „ihr eigenes Software-Häuschen“, sagte der Minister.

Im Innenausschuss berichtete Gall deshalb auch von der sehr unterschiedlicher Bereitschaft der Ressorts, Veränderungen im IT-Bereich mitzutragen und sich diesen gegenüber aufgeschlossen zu zeigen. In manchen Ressorts sei ein „hohes Beharrungsvermögen bis hin zu Widerstand gegen das Vorhaben zutage getreten“. Auch zwischen seinem Innenministerium und dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft habe es Schwierigkeiten gegeben. Um die Bereitschaft zu aktiven Mitgestaltung der Ressorts zu erhöhen, habe das Kabinett externen Sachverstand eines Chief Information Officers (CIO) eines Automobilkonzerns hinzugezogen. Um das Grundkonstrukt des Gesetzentwurfs zu entwickeln, sei viel Arbeit notwendig gewesen, gab Gall zu.

Der Innenminister erklärte, die Einrichtung des BITBW könne zum 1. Juli nicht schlagartig erfolgen; es gebe vielmehr einen Migrationsprozess. Sitz der neuen Landesoberbehörde wird Stuttgart sein. In einigen Jahren sollen dort 650 Mitarbeiter beschäftigt sein. Am bisherigen Standort Karlsruhe des Landeszentrums für Datenverarbeitung mit 450 Beschäftigten wird ein zweiter BITBW-Sitz nicht ausgeschlossen.