Demos von Corona-Gegnern in Stuttgart: Ordnungsbürgermeister Clemens Maier im Interview

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STUTTGART. Heftige Kritik von Medien, dem Land und Gewerkschaften gab es an der Entscheidung der Stadt Stuttgart, die Demonstration der Gegner von Corona-Maßnahmen am Karsamstag zu genehmigen. Tausende trafen sich ohne Mindestabstand und Masken auf dem Wasen.

Am vergangenen Donnerstag hat Clemens Maier seine Entscheidung vor dem Gemeinderat der Landeshauptstadt verteidigt. Der Jurist und Theologe war von 2007 bis 2020 Bürgermeister der Stadt Trossingen (Kreis Tuttlingen).

Staatsanzeiger: Haben Sie die Reaktionen auf die Demo überrascht?

Clemens Maier: Der Verlauf der Demonstration war erschreckend und die Vielzahl an Masken-Verstößen wirft ein verheerendes Bild nicht nur auf unsere Stadt, sondern verstört alle, die im Moment dafür kämpfen, die Pandemie in den Griff zu bekommen und dann so in ihren Bemühungen untergraben werden. Wir tun alles in unserer Macht Stehende dafür, damit das so nicht mehr vorkommt.

Ärgert Sie die Kritik des Sozialministeriums an der Entscheidung der Stadt?

Ein Schwarzer-Peter-Spiel hilft uns nicht. Wenn wir Hinweise erhalten, die wir in der konkreten Situation anwenden können, bringt uns das bei der Einzelfallprüfung weiter. Noch besser wären generelle Regelungen durch den Gesetzgeber.

Als Argument kam auch, Sie hätten die Veranstaltung verbieten können, dann hätten die Verwaltungsrichter entscheiden müssen.

Wir entscheiden nach Recht und Gesetz, und wenn eine Prüfung zum Ergebnis kommt, ein Verbot wäre rechtswidrig, dann darf ich das einfach nicht anordnen. Das ist mein Selbstverständnis.

Lesen Sie das gesamte Interview in der Ausgabe des Staatsanzeigers vom 23. April 2021 sowie in unserem E-Paper.