Neujahrsansprache von Stefan Mappus

Stuttgart. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hält zum Jahreswechsel 2010/2011 seine erste Neujahrsansprache.

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, hinter uns liegt ein bewegtes Jahr in Baden-Württemberg: ein Jahr der wirtschaftlichen Erholung und des rasanten Aufschwungs, aber auch ein Jahr des harten politischen Ringens.  

Noch 2009 musste Deutschland aufgrund der weltweiten Finanzkrise einen tiefen wirtschaftlichen Einbruch verkraften. Doch es ging schneller wieder bergauf als gedacht — und nirgends in Deutschland so steil wie in Baden-Württemberg. Das Wirtschaftswachstum liegt 2010 auf Rekordniveau und die Arbeitslosigkeit sinkt. Arbeit für alle — dieses Ziel ist in Baden-Württemberg in greifbare Nähe gerückt.  

Was von manchen im Ausland bereits als „Wunder“ bezeichnet wird, hat in Wahrheit sehr konkrete Ursachen. Im Kern ist es unsere gewachsene Kultur der sozialen Partnerschaft, die sich in dieser Krise ganz besonders bewährt hat. Verantwortungsbewusste Unternehmerinnen und Unternehmer und kluge Betriebsräte und Belegschaften haben an einem Strang gezogen. Und der Staat hat sich als handlungsfähig erwiesen. Auch haben sich die Reformen der vergangenen Jahre bezahlt gemacht. Deshalb steht Baden-Württemberg heute so gut da. Unser Land ist zurück in seiner Paraderolle als Wachstumsmotor für Deutschland und Europa.    

Lassen Sie uns jetzt gemeinsam die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft stellen. Die Staatsverschuldung, die gerade in der Krise stark gestiegen ist, muss konsequent zurückgefahren werden. Das sind wir unseren Kindern und Enkelkindern schuldig. Für unseren künftigen Wohlstand brauchen wir auch weiterhin exzellente Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Wir brauchen auch in Zukunft eine breite und solide berufliche Bildung, gute Schulen und Betreuungseinrichtungen, die allen den Aufstieg durch Bildung ermöglichen. Denn unsere Kinder, deren Chancen und deren Zukunft sind das Wichtigste und Wertvollste, was wir haben.  

In der politischen Auseinandersetzung trennt uns oftmals nur der Weg hin zu einem gemeinsamen Ziel. Dies gilt sicherlich auch für die Auseinandersetzung um Stuttgart 21. Ich bin sicher, dass jede Seite aus ihrer Sicht das Beste will. Wir sollten uns deshalb zukünftig davor bewahren, dass es zu unversöhnlichen Streitigkeiten kommt. Es ist gut, dass wir hierzu auch Persönlichkeiten rufen können, die in einem Streit fair vermitteln, so zum Beispiel Heiner Geißler, dem ich dafür sehr danke und dessen Schlichtung jetzt aber auch alle unterstützen sollten.

Wir haben in diesen Tagen auch gelernt, dass in unserer offenen Gesellschaft zwar das Recht über allem steht, politische Entscheidungen aber noch transparenter vermittelt und die Bürger besser in den Entscheidungsprozess eingebunden werden müssen. Lassen Sie uns deshalb auch weiter im guten Geist des Dialoges unser Land gemeinsam voranbringen.  

Wir haben in Baden-Württemberg wirklich allen Grund zur Zuversicht. Wie nirgendwo sonst in Deutschland engagieren sich viele Menschen im Ehrenamt und stiften damit Gemeinschaft und Zusammenhalt. Ich danke allen, die sich für ihr Land und für ihre Mitmenschen einsetzen. Die Herzlichkeit der vielen Ehrenamtlichen ist für uns alle ein Gewinn.  

Gerade auch in diesen Tagen denken wir aber auch besonders an jene unter uns, die nicht immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen — Behinderte, Kranke, ältere Menschen, auch Mitmenschen aus vielen Ländern dieser Welt. Sie alle haben mitgeholfen, dass unser Land heute so gut dasteht. Ich danke deshalb auch ganz besonders allen, die sich um alte, kranke und behinderte Mitmenschen kümmern und ihnen ihre Zuwendung schenken. Diese Hilfsbereitschaft ist ein Schatz für dieses Land.   Lassen Sie uns im kommenden Jahr an dieses wertvolle Miteinander anknüpfen — für ein starkes, erfolgreiches, sozial gerechtes und menschliches Baden-Württemberg, in dem jeder seinen Platz und seine Chance hat.  

Meine Frau und ich wünschen Ihnen und Ihren Familien von Herzen alles Gute, Gesundheit, Glück und Gottes Segen für ein friedvolles Jahr 2011.“