Nils Schmid verliert bei Wiederwahl 16,7 Prozent

Nils Schmid. Foto: SPD

Reutlingen. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat beim Landesparteitag seiner Partei am Freitag in Reutlingen eine deutliche Niederlage erlitten. Er wurde lediglich mit 71,5 Prozent in seinem Amt bestätigt worden, 16,7 Prozent weniger als 2011.

208 Delegierte stimmten für ihn, 57 dagegen, 26 enthielten sich.  Schmid führt den SPD-Landesverband seit vier Jahren. Bei seiner ersten Wahl im Jahr 2009 erhielt er 88,6 Prozent, bei seiner Wiederwahl im Jahr 2011 88,2 Prozent.

Als seine Stellvertreter wurden Peter Friedrich, Lars Castellucci, Leni Breymaier und Hilde Mattheis gewählt. Friedrich erhielt 181 Stimmen und 60,3 Prozent, Castellucci 202 Stimmen und 67,6 Prozent, Breymaier 224 Stimmen und 75,2 Prozent und Mattheis 168 Stimmen und 56 Prozent.

Katja Mast erhielt als Generalsekretärin bei ihrer ersten Wiederwahl 163 Stimmen und 54,7 Prozent. Das beste Ergebnis im Landesvorstand - und als einziger großen Applaus - erhielt Schatzmeister Karl-Ulrich Templ mit 273 Stimmen und 93,5 Prozent.

„Ich habe verstanden, dass die Bildungspolitik eine Herzensangelegenheit ist“

Schmid führte sein schlechtes Wahlergebnis zum einen auf Vorbehalte gegenüber einer großen Koalition in Berlin und zum anderen auf die geplante Streichung von Lehrerstellen zurück.  „Ich habe verstanden, dass die Bildungspolitik eine Herzensangelegenheit der SPD ist.“

Er habe in den sechs Wochen nach der Wahl den Unmut bei der Partei gespürt. Für die große Koalition werde man sehr viel Überzeugungsarbeit leisten, selbst wenn die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stimmen sollten. Schmid bedankte sich für „die direkte Rückmeldung von der Basis“.

 „Ohne glaubhafte Haushaltspolitik müssen 2016 erst gar nicht antreten.“

In seiner Rede verteidigte der Finanz- und Wirtschaftsminister den Sparkurs der grün-roten Landesregierung. „Ohne glaubhafte Haushaltspolitik müssen 2016 erst gar nicht antreten.“ Er werde es aber nicht zulassen, dass  „wir in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode nur über Konsolidierung reden“.  Es gelte das Motto: „Vorfahrt für Bildung.“ Schmid hatte in einem Gespräch mit der Südwestpresse gesagt, die Streichung von 11.600 Lehrerstellen, die Grün-Rot bis 2020 umsetzen will, sei „nicht in Stein gemeißelt“.

Schmid räumte ein, dass ihm das Bundestagwahlergebnis nach wie vor in den Knochen steckt.  „Ich hatte nicht nur mehr gehofft,  ich war auch überzeugt, dass die SPD mehr verdient hat.“ Er habe gewusst, dass der Weg „steinig schwer und hart“ werde. Er habe aber „schon gehofft dass der Weg nach oben schneller gelingen“ könne. Er habe sich auch mit dem Gefälle zwischen Nord und Süd bei der SPD nicht abgefunden. Wirtschaft, Handwerk, Mittelstand seien Grundzüge für ein Baden-Württemberg Baden-Württemberg-Profil, „das wir noch viel stärker in die Bundespartei bringen müssen“.

„Nur wenn die Inhalte stimmen, wird es in Deutschland eine große Koalition geben.“

Im Hinblick auf eine mögliche große Koalition in Berlin sprach Schmid von „nicht ganz einfachen Entscheidungen“. Seine Stimmung sei in dieser Hinsicht auf dem Gefrierpunkt. Die Lust sei jedoch kein Kriterium. „Frau Merkel muss wissen: Nur wenn die Inhalte stimmen, wird es in Deutschland eine große Koalition geben.“