Landtag bestimmt Wahlmänner für Bundespräsidentenwahl

Stuttgart/Berlin.  Wer Baden-Württemberg bei der Wahl des künftigen Bundespräsidenten vertritt, will der Landtag am kommenden Donnerstag, 1. März, in einer Sondersitzung beschließen. Wenn alles wie in der Vergangenheit laufe, werde das Plenum dann über eine gemeinsame Liste aller Fraktionen abstimmen, erklärte ein Landtagssprecher. Bis wann diese Liste vorliege, sei unklar. Eine Frist gebe es nicht.

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff soll die Bundesversammlung das neue Staatsoberhaupt am 18. März wählen. Auf Bundesebene hatten sich Union, FDP, SPD und Grüne auf den DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten verständigt.

Wenn Baden-Württemberg wie bei der letzten Präsidentenwahl 79 Delegierte zur Abstimmung schickt, entfallen laut Landtagssprecher auf die CDU 34 oder 35 (2010: 40), auf die Grünen 20 oder 21 (2010: 9). Sie müssten sich untereinander einigen, erklärte der Sprecher. Auf die SPD entfielen 20 (2010: 22) und auf die FDP 4 (2010: 8). Die Gesamtzahl der Wahlleute aus dem Südwesten stehe aber erst mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt fest.

Neben Abgeordneten können auch wieder Prominente aus Wirtschaft, Kultur und Sport zu externen Wahlfrauen und Wahlmänner bestimmt werden. Bei der vorigen Wahl 2010 gehörten zu ihnen etwa Verleger Hubert Burda und Paralympics-Siegerin im Biathlon, Verena Bentele. Diesmal wird es voraussichtlich einige neue Namen geben. „Es war bisher immer so, dass wir externe Leute mitnehmen, die zuvor noch nicht dabei waren“, sagte die CDU-Fraktionssprecherin.