Jusos scheitern mit Antrag zur Parteireform

Offenburg. Die Landesparteitage der Sozialdemokraten werden auch in Zukunft von einer Antragskommission vorbereitet. Damit scheiterte ein Antrag auf Abschaffung des Gremiums am Samstag in Offenburg. Die Jusos hatten ihren Antrag damit begründet, dass die Kommission zu starken Einfluss auf die Formulierungen des Antragsbuchs nimmt, das Grundlage der Beratungen beim Parteitag ist.

Dabei kam Kritik an der Arbeit der Antragskommission sogar von Befürwortern des Gremiums. Nach Ansicht von Andreas Raschke aus Tuttlingen sollte die Kommission ihre Arbeit auf eine "technische Dienstleistung" beschränken und lediglich Querverweise zwischen ähnlichen Anträge aufweisen, Anträge zusammenfassen und die Beschlusslage feststellen solle. Stattdessen würden "wichtige Textpassagen ohne Not gestrichen".

Für Ralf Spörkel aus Freiburg ist dagegen das Problem nicht die Antragskommission, sondern, "dass wir manchmal nicht wissen, worüber wir entscheiden". Auch Katja Mast stärkte der Kommission den Rücken. Sie haben ein Zeichen des Danks verdient, "auch wenn man mit ihr nicht zufrieden ist".