Stoch: Kein generelles Facebook-Verbot für Lehrer

Stuttgart. In dieser Woche hat die Meldung über ein Facebook-Verbot für Lehrer für Aufregung gesorgt. Kultusminister Andreas Stoch (SPD) stellte am Dienstag in Stuttgart klar, dass es sich bei dem Schreiben, dass an die Schulleiter im Land verschickt worden war, nicht um ein Verbot, sondern um eine Handreichung handele. Darin werde lediglich auf geltendes Recht hingewiesen.

Anlass seien Rückmeldungen von Lehrern über Unsicherheiten im dienstlichen Umgang mit sozialen Netzwerken. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Jörg Klingbeil, begrüßt die Vorgaben. „Die dienstliche Verarbeitung personenbezogener Daten hat auf sozialen Netzwerken nichts zu suchen.“

Die Junge Union sieht in der Handreichung dagegen ein Beispiel für die „rückwärtsgewandte Politik“ von Grün-Rot: „Facebook und andere soziale Netzwerke sind die Lebenswirklichkeit junger Menschen.“ Dass gerade Lehrer davon ferngehalten werden sollten, trage nicht zum umsichtigen Umgang damit bei.

Laut Handreichung ist neben Chats, Vereinbarung schulischer Termine und Einrichten von Lerngruppen auch das Speichern personenbezogener Daten aus sozialen Netzwerken untersagt.