STUTTGART. Die Straße in Vöhringen (Landkreis Rottweil) war fast fertig, da musste sie an verschiedenen Stellen erneut aufgerissen werden. Die Gemeinde und ihren Bürgermeister Stefan Hammer (CDU) trafen Vorwürfe, man könne nicht richtig planen. Auch das Tiefbauunternehmen geriet in Erklärungsnöte. Dessen Kompetenz wurde angezweifelt. Dabei war eine ganz andere Baufirma aktiv geworden. Ihr Auftrag war es, ein Telekommunikationskabel zu verlegen. Was vor einem Jahr in Vöhringen passierte, ist im Land nicht so selten.
So jedenfalls sieht es Mathias Waggershauser, der ein Tiefbauunternehmen in Kirchheim unter Teck führt und Vizepräsident des Verbands Bauwirtschaft ist. „Es fehlt vielerorts an Koordination und Planungen“, kritisiert er. „Es ist keine Seltenheit, dass wir eine Kanalsanierung machen oder einen neuen Straßenabschnitt bauen und ein halbes Jahr später kommt ein anderes Unternehmen und reißt die frisch hergestellte Straße wieder auf, weil man jetzt mit dem Breitband soweit ist.“
Mit einem Masterplan für das gesamte Land will Waggershauser die Misere bekämpfen. Darin soll der gesamte Bedarf an Kanalleitungen für Energie und Wasser sowie den Breitbandausbau bis hin zur Verlegung von Kabeln für die Elektromobilität erfasst werden, so seine Vorstellung.
Beim Gemeindetag Baden-Württemberg ist man gegenüber der Idee eines Masterplans aufgeschlossen. „Er könnte in manchen Bereichen hilfreich sein“, sagt Kristina Fabijancic-Müller, die Sprecherin des Verbands. Alle Koordinierungsschwierigkeiten werde man damit aber nicht lösen können.
Innenministerium lehnt Masterplan ab
Dagegen lehnt man die Idee eines landesweiten Masterplans im Innenministerium ab. „Die Rollenverteilung zwischen Land als Fördermittelgeber und Kommunen als Träger der Umsetzungsprojekte hat sich bewährt und ist eingespielt“, so eine Sprecherin von Innenminister Thomas Strobl (CDU). „Jetzt einen Systemwechsel hin zu einer Zentralisierung der Planung durchzuführen, wäre nicht zielführend“, sagt sie. Durch einen solchen Schritt werde mehr Bürokratie geschaffen und der Koordinierungsaufwand zwischen Land und Kommunen würde erheblich erhöht.
Studierende der Hochschulen für öffentliche Verwaltung Kehl und Ludwigsburg berichten über ihr Praktikum im Rahmen des Praxisjahrs im Vertiefungsschwerpunkt Kommunalpolitik/ Führung im öffentlichen Sektor beim Staatsanzeiger.
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