Studie: Land kann Schuldenbremse schaffen

Frankfurt/Stuttgart. Baden-Württemberg gehört laut einer neuen Studie zu den Ländern mit den besten Chancen auf Einhaltung der Schuldenbremse. Land und Kommunen könnten sich sogar <media 17897>einen </media>jährlichen Ausgabenanstieg von 3,8 Prozent leisten, ohne die Schuldenbremse zu gefährden, teilte die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers am Mittwoch das Ergebnis einer eigenen Studie mit.

Gründe dafür seien ein vergleichsweise sparsamer Mitteleinsatz im Südwesten, eine günstige Einwohnerentwicklung und eine zu erwartende überdurchschnittliche Finanzausstattung im Jahr 2020. Dann dürfen die Länder keine neuen Schulden mehr machen.

Risiken sieht die Studie für das grün-rot regierte Land im Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Baden-Württemberg sei mit Tagesbetreuungsplätzen unterversorgt. Auch lasse seit 2011 die Haushaltsdisziplin nach. Dafür seien Investitionen mitverantwortlich, die in jüngster Zeit erheblich gestiegen seien.

Der Finanzexperte der CDU-Fraktion, Klaus Herrmann, forderte erneut, der Landesetat müsse spätestens von 2015 an ohne neue Schulden auskommen. (lsw/sta)