SPD kritisiert hohe Kosten für Pavillon auf der Expo Dubai

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STUTTGART. Die Corona-Pandemie hat auch die Pläne für die Weltausstellung in Dubai durcheinandergewirbelt. Statt in diesem Jahr soll die Expo nun vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 stattfinden. Trotz dieser geänderten Rahmenbedingungen sieht Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der Beteiligung mit einem eigenen Baden-Württemberg-Haus eine „außenwirtschaftlich herausragende Bedeutung“.

„Die Expo Dubai ist für uns eine Weltpremiere des Standortmarketings. Im Kreis von 192 Teilnehmerstaaten können wir den Wirtschafts-, Wissenschafts-, Kultur-, Innovations- und Tourismusstandort Baden-Württemberg hervorragend vorstellen und vermarkten.“

Born: Wirtschaftsministerin hat Projekt frontal gegen die Wand gefahren

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags kritisierte der SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born die deutlichen Kostensteigerungen. „Die Wirtschaftsministerin hat das Projekt frontal gegen die Wand gefahren und stattdessen alle Verträge für einen Staatspavillon abgeschlossen.“, sagte Born. Jetzt sei das Land in einer Kostenspirale drin, die offenbar immer weiter nach oben geht, kritisiert er.

Nach Angaben Hoffmeister-Krauts werden die Ausgaben für den Pavillon unter anderem wegen der Verschiebung der Expo um ein Jahr um bis zu 2,3 Millionen Euro steigen. Die Gesamtkosten betragen nach gegenwärtiger Einschätzung des Ministeriums über 15 Millionen Euro für den Bau und Betrieb des -Hauses sowie die Landesausstellung. Bisher rechnete man mit über 11 Millionen Euro.

Kosten steigen um über 3,8 Millionen Euro

Den finanziellen Mehrbedarf von über 3,8 Millionen Euro führt das Ministerium zurück auf veränderte Vertragsbedingungen, darunter die Verschiebung der Expo aufgrund der Corona-Pandemie (Mehrkosten von bis zu 2,285 Millionen Euro), der geschätzten Mehrwertsteuerzahllast (etwa 1,5 Millionen Euro) sowie dem entfallenden Eigenbeitrag der bisherigen Projektgesellschaft (0,025 Millionen Euro).

Die Opposition fürchtet weitere Belastungen. „Bis heute kann die Ministerin nicht beantworten, wo die Obergrenze ist und wie sie Einsparungen machen will“, sagte Born. „Das ist Teil eines verheerenden Gesamtbilds, in dem man einen Generalkommissar benennt, ohne zu wissen, welche Konsequenzen das hat, bei der Sponsorensuche nicht vorankommt und kein belastbares Controlling auflegt.“

In einem Schreiben des Ministeriums an den Fraktionschef der Grünen, Andreas Schwarz hatte das Ministerium allerdings vor einem Ausstieg gewarnt. Steige das Land aus dem Projekt aus, seien im ungünstigsten Fall bislang bereits Kosten von 5,5 Millionen Euro zu tragen. „Nicht berücksichtigt seien darin mögliche zusätzliche Kostenforderungen der Expo Dubai 2020.