In Remshalden wird es wieder einen Beigeordneten geben

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REMSHALDEN. Der Gemeinderat in Remshalden (Rems-Murr-Kreis) hat beschlossen, wieder eine Beigeordnetenstelle in der Verwaltung zu schaffen. Die Stelle war formal erst im Sommer 2019 aus der Hauptsatzung gestrichen worden. Jetzt wurde sie per einstimmigem Beschluss wieder aufgenommen.

Auch der Ältestenrat des Gemeinderats hatte dies zuvor empfohlen. Auslöser dafür ist die Wahl der bisherigen Hauptamtsleiterin zur Beigeordneten in Kirchheim unter Teck (Kreis Esslingen).

Fraktionen wollten das Amt nicht mehr besetzen

Die Verwaltung schreibt in ihrer Beschlussvorlage, dass es in der Kommune in früheren Jahren eine Beigeordnetenstelle schon einmal gegeben habe. Diese Stelle sei zeitweise für den Bereich des Hauptamtes und zeitweise im Technischen Bereich eingerichtet gewesen.

Nachdem aber diese Position eine Zeit lang nicht besetzt war, beantragten mehrere Fraktionen, das Amt nicht mehr zu besetzen. Jetzt wird die Kehrtwende vollzogen. In den vergangenen zwei Jahren hatten fünf Gemeinderäte für Bürgermeister Reinhard Molt (parteilos) die Funktion des ehrenamtlichen Stellvertreters ausgeübt.

Der Gemeinderat hat schon festgelegt, welcher Geschäftskreis dem Beigeordneten unterstehen wird. Dies umfasst die Bereiche Personal und Organisation, Informations- und Kommunikationstechnik, Kindergärten- und Schulangelegenheiten, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit, Soziales, Jugend und Senioren sowie Bürgerdienste und Wahlen. Hinzu kommt die Stabstelle Flüchtlingssozialarbeit.

Über die Schaffung einer solchen Beigeordnetenstelle entscheidet der Gemeinderat. In den Hauptsatzungen ist in der Regel festgelegt, dass über die Besetzung solcher Führungspositionen die Vertreter der Bürgerschaft bestimmen. Bei der Entscheidung, ob eine Beigeordnetenstelle eingerichtet wird, hilft ein Blick auf andere Orte im Landkreis, die eine ähnliche Größe wie Remshalden mit rund 14 000 Einwohnern haben. Im Rems-Murr-Kreis beispielsweise gibt es mit Murrhardt und Kernen im Remstal zwei ähnlich große Orte.

Rudersberg verzichtet, Welzheim und Kernen haben die Stelle

In Murrhardt hat der Bürgermeister ebenfalls einen Beigeordneten, der ständiger Stellvertreter des Bürgermeisters und zudem Leiter der Stadtwerke ist. Ebenfalls über einen Beigeordneten verfügt Kernen im Remstal – hier füllt der Leiter des Baumts dieses Amt aus.

Auch Welzheim, das mit 11 000 Einwohnern kleiner ist, hat einen Beigeordneten; hier in Gestalt des Stadtkämmerers. In Rudersberg mit genau so vielen Einwohnern wird hingegen darauf verzichtet.

Die Gemeindeordnung sieht in Paragraf 49 vor, dass in Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern hauptamtliche Beigeordnete als Stellvertreter des Bürgermeisters oder Oberbürgermeisters bestellt werden können. Ab 20 000 Einwohnern führt der Beigeordnete auch den Titel Bürgermeister.