50 Gemeinden tun sich für Ausschreibung zusammen

Knapp 50 Mitgliedsstädte im Städtetag Baden-Württemberg haben sich an einer gemeinsamen Salzausschreibung beteiligt. Sie wurde von einer Tochter des Deutschen Städtetags in Köln, der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen, jüngst abgeschlossen.

„Die Kommunen in Baden-Württemberg hatten bisher das Problem, dass sie sich bei der Beschaffung von Streusalz nicht zusammentun konnten“, berichtet Hans-Jürgen Schiffner, der Leiter der Städtischen Betriebe in Heidenheim. Er initiierte die Gründung eine Arbeitsgemeinschaft der Betriebshofleiter im Städtetag Baden-Württemberg.

Als sie im Mai 2011 gegründet wurde, war eine geeignete Plattform gefunden. Schiffner wurde zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe gewählt und setzte sich für eine gemeinsame Ausschreibung ein. „Wenn sich die Kommunen zusammentun, und alle an einer großen Salzausschreibung mitmachen, dann stellen sie ein ähnliches Potenzial dar wie etwa Bundesländer, wenn sie ihre jährliche Ausschreibung für Salz machen“, schwebte ihm vor.

Bisher große Nachteile für die Kommunen, wenn Salz knapp wurde

Meist schreiben Kommunen ihren Salzbedarf nicht aus, sondern rufen bei einem Anbieter an und bestellen das Salz direkt, berichtet Schiffner. Doch gerade wenn der Rohstoff knapp wird, berge das große Nachteile für die Kommunen. Denn die Salzlieferanten können solche Anfragen leicht ablehnen. Zumal sie nicht durch eine VOL-Ausschreibung gebunden sind. Bereits vor einigen Jahren hatten 17 Städte aus dem Südwesten probehalber getestet, ob die Salzlieferanten auf ihre gemeinsame Ausschreibung anspringen würden. Der Test gelang.

Das ermutigte die Betriebshofleiter von Crailsheim, Ravensburg, Offenburg, Esslingen, Waiblingen und weiteren Städten, gleiches zu tun. Einen wichtigen Partner fand man in der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen, kurz EKV. Die bundesweit agierende Tochter des Städtetags, die erst im Januar 2011 gegründet worden war, bündelt den kommunalen Bedarf an Materialien und Dienstleistungen, so dass sich günstigere Konditionen erzielen lassen. Städte, die sich generell an Ausschreibungen der EKV beteiligen wollen, müssen einen einmaligen Genossenschaftsbeitrag in Höhe von 500 Euro zahlen. Wer lediglich an den Salzausschreibungen Interesse hat, kann dies auf 100 Euro begrenzen.

Dafür bieten sich den Städten deutliche Vorteile: „Wer weiß, wie aufwendig Ausschreibung sind und wie viele Stunden man da dran sitzt, weiß auch, dass die 100 Euro sehr günstig sind“, sagt Schiffner. Jede der knapp 50 teilnehmenden Kommunen musste der EKV ihre individuellen Liefermengen sowie den gewünschten Liefermodus mitteilen: Wie viel Salz muss der Lieferant zu welchen Terminen liefern? Und: Was kostet es, das Salz eine Zeit lang einzulagern, wenn die Kommune es nicht abnehmen kann, etwa wenn die Straßen ohne Salz auskommen? So hatte jede der einzelnen Gemeinden ein eigenes Los bekommen. Die Städte durften zudem die Modalitäten bestimmen, nach denen sie das Salz geliefert bekommen wollen.

Die rund 50 Städte kamen in einer europaweiten Ausschreibung auf ein Volumen von fast 20 000 Tonnen Salz. Zwei Bieter haben den Zuschlag bekommen. „Wir haben gigantisch gute Salzpreise erzielt“, freut sich Schiffner. Bei einem Gesamtwert von rund 1,7 Millionen Euro betrug der durchschnittliche Einkaufspreis 85 Euro pro Tonne Salz. „Etwa 15 Prozent günstiger als bisher“, konstatiert Schiffner.

Aber nicht allein die Preisvorteile kommen den Kommunen zugute. Die Ausschreibung führt für die Städte dazu, dass sie künftig mehr Liefersicherheit haben. Die Anbieter sind auch bei Engpässen verpflichtet, die Städte mit Streusalz zu beliefern. Tun sie das nicht, müssen sie mit schmerzhaften Konventionalstrafen rechnen. „Im Zweifel ist das der Differenzbetrag zwischen dem Tagespreis für Salz und dem Betrag, den der Bieter als Angebot abgegeben hat“, sagt Schiffner.

Profis übernehmen für die Städte die Ausschreibungen

Zudem profitieren die Städte von organisatorischen Erleichterungen, die ihnen der Einsatz der Profis von der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen bringt. Denn viele Städte haben ihren Bedarf an Salz noch nie ausgeschrieben. „Jetzt brauchen sie nur bei der EKV anzurufen und mitzuteilen, wie viel Salz sie benötigen“, sagt Schiffner. Damit ließen sich auch Fehler bei Ausschreibungen vermeiden. Denn die EKV besitzt eine eigene Rechtsabteilung , die sich mit Ausschreibungen auskennt. „Um das Prozedere bei Ausschreibungen müssen sich die Städte damit keinen Kopf mehr machen“, ist Schiffner sicher.