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Aus dem Landtag vom 7. und 8. Dezember 2011
Parteien sind sich einig: „Abstimmungsergebnis akzeptieren — Stuttgart21 weiterbauen“
„Abstimmungsergebnis akzeptieren — Stuttgart 21 weiterbauen“: Unter diesem Motto diskutierten die Abgeordneten an diesem Donnerstag im Landtag. Über den Titel der Plenumssitzung herrschte bei allen Parteien Konsens. In einer von der FDP-beantragten aktuellen Debatte stellte Verkehrsminister...
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Landesregierung bekräftigt: Landtag wird bei EnBW eingebunden
Die grün-rote Landesregierung hat erneut bekräftigt, das Parlament im Zusammenhang mit der Zukunft des Energieversorgers EnBW zu beteiligen. „Der Landtag wird sehr intensiv eingebunden“, erklärte Finanz-Staatssekretär Ingo Rust (SPD) an diesem Mittwoch in der Regierungsbefragung im Landtag.
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