Aus dem Landtag vom 4. März 2020

Foto: Landtagspressestelle

Landtag debattiert über Coronavirus und Grundschulempfehlung

Im Landtag informiert die Landesregierung über ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Weitere Debatten widmen sich den Themen Grundschulempfehlung und „Stempel, Faxgerät und Personal Computer – Sieht so eine moderne Verwaltung als Rückgrat des smarten Ländles aus?.

Grüne und CDU in Sachen verbindliche Grundschulempfehlung nicht einig

Die FDP will den Übergang von der Grundschule neu regeln und Aufnahmeprüfungen wiedereinführen. Alle Kinder, die eine höhere Schule besuchen wollen als die wie früher verbindlich in Klasse vier empfohlene, müssten sich danach dieser Prüfung...

Scharfe Auseinandersetzung über Bildungszeitgesetz

Die Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung des Bildungszeitgesetzes gipfelte am Mittwoch im Landtag in einem lautstarken Wortgefecht und rüden Anwürfen von der AfD-Fraktion und ihrem Ex-Mitglied Heinrich Fiechtner. Von der Sache her...

Politiker warnen vor Alarmismus und Panikmache bei Coronavirus

Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) erwartet eine weitere Ausbreitung des Coronavirus, sieht er keinen Grund zur Panik. Dies sagte er am Mittwoch im Landtag. Bei den bislang 44 in Baden-Württemberg...

Strobl ist anders als die FDP mit der Digitalisierung der Verwaltung zufrieden

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat seine Forderung nach einem eigenständigen Digitalisierungsministerium mit Kritik am zuständigen Innenminister Thomas Strobl (CDU) verbunden. In der von seiner...

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Titelbild Staatsanzeiger