AfD fordert erfolglos runden Tisch zu Corona

STUTTGART. Bei der Debatte um den Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines runden Tisches zu Corona zeigte sich die Abgeordnete Carola Wolle selbstbewusst. „Die AfD wirkt“, sagte sie im Blick auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.

Wolle wies darauf hin, dass ihre Partei schon in der vergangenen Legislaturperiode die Einsetzung eines runden Tisches zur Klärung aller Fragen beantragt habe, was jedoch auf Ablehnung gestoßen sei. Die Enquete-Kommission sieht sie als Einrichtung, die die gleichen Ziele verfolge.

Wolle  forderte auch kritische Experten mit einzubeziehen. Bisher habe die Landesregierung nur solche Experten benannt, die ihre Meinung gestärkt habe. „Kritiker wurden diffamiert und mundtot gemacht“, warf sie der Regierung vor. Die Abgeordnete wiederholte die Kritik, dass Corona nicht mehr als eine schwere Grippe sei. Falsch sei gewesen, dass die Inzidenzen als absolute Messlatte gewählt worden seien. In der Enquetekommission sollten unterschiedliche Meinungen zur Geltung kommen, forderte Wolle. „Folgt jetzt die Hetzjagd auf Ungeimpfte?“, fragte sie kritisch.

Alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag der AfD auf einen zusätzlichen runden Tisch als unnötig ab. Florian Wahl (SPD) sprach von „einem bizarren Schauspiel“. Die FDP erklärte sich stattdessen bereit, beim Pandemie-Management BW 2.0 mitzuwirken. Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) versicherte, dass von Anfang an die Expertise vieler Experten und auch von Gegnern mit einbezogen worden sei. Als der Minister Wolle als Corona-Leugnerin bezeichnete, reagierte die Abgeordnete empört. Sie warf dem Minister vor, unverschämt zu sein und forderte von ihm eine Entschuldigung – ohne Erfolg.