Gesundheitsminister warnt vor Falschinformationen über Coronavirus

Stuttgart. Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hat Verständnis für das große Informationsbedürfnis der Menschen zum Coronavirus. Der Flut an „teilweise bewussten Falschinformationen in den sozialen Netzwerken“ müsse aber entgegengearbeitet werden. In einer von der Grünen-Fraktion beantragten aktuellen Debatte appellierte der Minister, sich an Daten und Fakten zu orientierten.

Die aktuelle Lage stelle sich wie folgt dar: „Ausgehend von der chinesischen Stadt Wuhan breitet sich das neuartige Coronavirus seit Dezember 2019 aus, und die WHO hat vor dem Hintergrund des Geschehens einen internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen.“ Die Zahl der Infektionen steige insbesondere in China weiter an, nach Angaben des Robert-Koch-Institutes aktuell auf 20 500 Infektionen und 425 Todesfälle. Außerhalb Chinas seien 160 Fälle aus 23 Ländern und ein Todesfall bekannt, in Deutschland derzeit 27 Infektionen.

Grünen-Abgeordnete warnt vor Ausgrenzung von Chinesen

Die Grünen-Abgeordnete Petra Krebs bezeichete als Zeichen der Verunsicherung in der Bevölkerung Hamsterkäufe bei Desinfektionsmitteln und Schutzmasken. Dementsprechend wichtig sei es, Verschwörungstheorien entgegenzutreten. Erst recht, wenn „aus China abstammende Menschen oder Menschen, die nur asiatisch ausschauen, in der Debatte um das Coronavirus schon heute stigmatisiert werden“. Das schlimmste Virus sei jenes der Ausgrenzung.

Für die Christine Neumann-Martin (CDU) zeigt sich „gerade nachdrücklich, dass durch die Globalisierung nicht nur Menschen und Waren in unglaublich kurzer Zeit rund um den Globus reisen können, sondern auch Krankheiten und Erreger und vor allem auch Informationen und Nachrichten, damit einhergehend aber auch Gerüchte und Verschwörungstheorien“.

Jochen Haußmann (FDP) schlug den Bogen zum Thema Grippe: „Die aktuellen Zahlen in diesem Winter liegen bei 20 000, und Experten schätzen, dass es bisher 42 Tote gab.“ Die Bedrohungslage sei also „gravierender einzuschätzen“, so jedenfalls das Robert-Koch-Institut, das das Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland derzeit als gering einschätzt. Auch Laborkapazitäten sind ausgebaut worden. Lob für Lucha gab es von Raimund Hinderer (SPD), denn der habe den Landtag ernstgenommen, „besonnen argumentiert, die Lage analysiert und bewertet“.

Lucha will Landesgesundheitsamt in Ministerium eingliedern

Der Gesundheitsminister warf außerdem einen Blick in die kommende Legislaturperiode, um die richtigen Lehren aus dem Umgang mit dem Coronavirus zu ziehen. „2021 muss im nächsten Koalitionsvertrag stehen, dass das Landesgesundheitsamt wieder eine eigenständige Abteilung des Ministeriums für Soziales und Integration werden wird, um es besser aus einer Hand steuern zu können“, so Lucha. Seit der Verwaltungsreform im Jahr 2005 gehört das Landesgesundheitsamt zum Regierungspräsidium Stuttgart.

Und er kündigte eine neue Pharmastrategie an. „Wir werden eine der nächsten Gesundheitsministerkonferenzen für eine eigenständige europäische Pharmaproduktionsstrategie nutzen“, so der Grüne angesichts der Abhängigkeit von China in diesem Punkt. Es sei das Gebot der Stunde, wieder eigene Kompetenzen bei Medikamenten, Impfstoffen und vor allem dank einer Antibiotikastrategie zu bekommen, sagte der Minister.