Viel Lob für den Rechnungshof

Stuttgart. In zweiter Lesung hat der Landtag am Mittwoch den Einzelplan 11 für das Haushaltsjahr 2020/21 genehmigt. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten der Empfehlung des Finanzausschusses zu, den Etat des Rechnungshofes von 25,5 Millionen auf 27,1 Millionen Euro 2020 und auf 28,3 Millionen 2021 zu erhöhen. Gründe dafür seien die gestiegenen Personalausgaben durch Tarif- und Besoldungsanpassungen sowie die Schaffung von zwei neuen Stellen. Nach dem Einzelplan 16 – Verfassungsgerichtshof – ist der Haushalt des Rechnungshofes der zweitkleinste Einzeletat des Landes.

Bei der Beratung im Finanzausschuss sagte Günther Benz, der Präsident des Rechnungshofes, seine Behörde bilde eine kleine Einrichtung, weshalb die Stellenhebungen „sehr überschaubar“ seien. Durch zwei neue Stellen erhöht sich die Stellenzahl auf 250. Diese seien wichtig, weil der Rechnungshof in Karlsruhe „durchaus Personalgewinnungsprobleme“ habe, sagte Benz.

Lob für den Rechnungshof kam aus der CDU-Fraktion. Alle Abgeordneten hätten das gute Gefühl, dass das für den Rechnungshof bereitgestellte Landesgeld gut angelegt sei und mehrfach wieder hereinkomme. Der Rechnungshof beschere dem Finanzausschuss mit seinen wertvollen Anregungen zwar viel Arbeit; der Ausschuss stelle sich dieser Arbeit jedoch gern, die Zusammenarbeit sei hervorragend.