Wissenschaftsministerin: "Es ist Unglaubliches geleistet worden"

STUTTGART. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) nutzte die Regierungsbefragung im Landtag, um den Uniklinken im Land für ihr Engagement in der Pandemiebekämpfung zu danken. „Es ist Unglaubliches geleistet worden“, so die Ministerin, die von einem echten Kraftakt sprach und hervor hob, wie die Vorbereitungen bereits Ende Februar gestartet worden seien.

Wahr sei aber auch, dass „unsere Universitätsklinika aufgrund der Rahmenbedingungen und der veränderten Schwerpunktsetzungen wirtschaftlich unter Druck kommen, und dass es Liquiditätsprobleme gibt, weil Kapazitäten freigeräumt und freigehalten und enorme zusätzliche Investitionen geleistet werden mussten“. Die Landesregierung werde auch weiterhin sicherstellen, „dass unsere Universitätsklinika verlässlich arbeiten können und dass sie deswegen Liquiditätshilfen und zusätzliche Ressourcen brauchen, um diese Aufgaben erfüllen zu können“.

Für die Grünen-Fraktion hatte der Ulmer Abgeordnete Jürgen Filius unter anderem wissen wollen, wie sich das Engagement finanziell für die Universitätsklinika ausgewirkt hat und welche Rolle die Universitätskliniken bei der Corona-Forschung im Land spielen. Bauer schlüsselte die Hilfen auf, unter anderem 71,6 Millionen Euro, um entsprechende Geräte anschaffen zu können, etwa Beatmungs- und Analysegeräte. „Und wir genehmigen bis zu 528 Millionen Euro, weil eben nicht klar war, ab wann die Situation auch wirtschaftlich zu echten Engpässen führt“, so Bauer weiter.

Für die Bedeutung der Covid-bezogenen Forschung stehe die Kinder-Studie mit ihren bundesweit beachteten Ergebnissen. Gabi Rolland, die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fragte nach, ob die 528 Millionen Euro aus jener Nothilfe stammen, die der Landtag insgesamt am 19. März beschlossen hatte. „Das ist in der Tat so“, erläuterte Bauer. Es gehe um zusätzliche Mittel für die Klinika, „die konkret und sehr schnell abfließen und zum Teil auch schon abgeflossen sind“.