Streit um Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Stuttgart. Verkehrsfragen standen bei der Regierungsbefragung am Mittwoch im Landtag im Fokus. Aufgeschreckt von einem SWR-Bericht, dass der neue Durchgangsbahnhof S 21 nicht die Kapazität haben soll für die vorgesehene Verdoppelung der Fahrgastzahlen, forderte die AfD die Landesregierung zur Stellungnahme auf. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wies darauf hin, dass der Stresstest im Zuge des Schichtungsverfahren ergeben habe, dass 30 Prozent mehr Züge fahren können. Ob eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen möglich ist, werde jedoch von Experten unterschiedlich beurteilt.

Deshalb hätten die Fraktionen von Grünen und CDU verabredet, „dass wir uns im Detail mit technischen Fragen und Fahrplänen beschäftigen“, so Hermann. Er erinnerte daran, dass der Bahnknoten in Stuttgart nur funktioniere, wenn es auf den Zulaufstrecken keine Engpässe gebe. Mit Lösungen wie der Großen Wendlinger Kurve, die zweigleisig ausgebaut wird an der Schnittstelle zwischen der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und der Neckartalbahn in Richtung Reutlingen/Tübingen, der Entscheidung zum Ausbau des Bahnhofs in Stuttgart-Vaihingen und dem dritten Gleis am Flughafen würden schon drei Engstellen beseitigt.

Jetzt gehe es darum, die Kapazität der S-Bahn zu erweitern. Sowohl CDU als auch Grüne wollten damit sicherstellen, dass künftig mehr Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden könne, stellte der Minister klar. Dafür müsse es die entsprechende Infrastruktur geben.

Auf Nachfrage des FDP-Abgeordneten Jochen Haußmann stellte Hermann klar, dass er nicht den Kopfbahnhof erhalten wolle. Er räumte ein, dass der von ihm ins Gespräch gebrachte Begriff „Kopfbahnhof light“ missverständlich sei. Für ihn sei klar, dass die Stadt als Eigentümerin das gesamte Gleisfeld bebauen wolle. Er fordere jedoch mit Nachdruck, rechtzeitig über mögliche Engpässe nachzudenken. Es müsse gefragt werden, ob die Kapazität der S-Bahn ausreiche. 

Gegenüber dem SPD-Abgeordneten Gernot Gruber stellte Hermann klar, dass für Vorhaben, wie neuen S-Bahn-Anschlüssen sowie zur Behebung des Tunnelstrecken-Risikos durch ein Notfallkonzept zusätzliche Finanzierungsvereinbarungen nötig seien. Das Land hat sich zur Zahlung von maximal 930 Millionen Euro verpflichtet bei einem Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro. Die Kosten sind inzwischen auf 8,2 Milliarden gestiegen. Nach Auffassung der Bahn soll das Land 2,4 Milliarden Euro bezahlen. Dies lehnt Hermann ab.