Kultusministerin Eisenmann verteidigt Kürzungen in der Kindertagespflege

Stuttgart.Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat die  Kürzungen in der Kindertagespflege am Mittwoch in der Regierungsbefragung verteidigt. „Eine Stärkung wäre wünschenswert, ist aber unter der derzeitigen Haushaltssituation nicht möglich“, sagt Eisenmann. Und sie appellierte an alle Verantwortlichen, „die Relationen im Blick zu behalten.“ Insgesamt gingen 51 Millionen Euro für diesen Bereich aus dem Landeshaushalt an die Kreise. Im Zuge der schon länger diskutierten und auch von Rechnungshof angemahnten „Bereinigung einer Doppelförderung“ habe die Landesregierung beschlossen, im kommenden Jahr 550.000 Euro kürzen.

Für die FDP-Fraktion brachte der parlamentarischer Geschäftsführer Timm Kern die Kindertagespflege auf die Tagesordnung, verbunden mit der Befürchtung, die „angebliche Doppelförderung“ könnte zu einer Mehrbelastung der Kommunen oder zur Qualitätsminderung führen. Eisenmann nannte die Kindertagespflege „eine wichtige Säule der frühkindlichen Bildung“. 

Zum Stichtag 31. März 2016 habe es in Baden-Württemberg  6620 aktive Tagespflegepersonen, darunter rund 100 bis 120 Männer gegeben, die 21.000 Kinder betreuten. Zur Ergänzung der Kita, so die Ministerin weiter, sei die Kindertagespflege „eine wichtige Alternative, die die Eltern gerne wählen können“.

Ebenfalls am Mittwoch hat auf dem Schlossplatz in Stuttgart eine Protestaktion von Tagesmüttern gegen die Kürzungen stattgefunden. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart traf sich deshalb am Rande der Plenarsitzung mit der Vorsitzenden des Landesverbandes Kindertagespflege Christina Metke und mit der Geschäftsführerin Heide Pusch. Seiner Fraktion, so Reinhart danach, „liege die Arbeit von Tagespflegeeltern sehr am Herzen“. Er werde sich „dafür einsetzen, dass Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen wie im bisherigen Umfang geregelt sind“.

Auch Eisenmann stellte es den Abgeordneten frei, im Zuge der Haushaltsberatungen aktiv zu werde, zumal sich auch die Grünen-Abgeordnete Brigitte Lösch im Zuge der Regierungsbefragung dafür stark machte, die Vorgehensweise noch einmal zu überdenken. Auch die SPD sprach sich für mehr Mittel für die Kindertagspflege aus.