„Made in Baden-Württemberg“ soll auch ein Siegel für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz werden

Stuttgart. Der Hightech-Standort Baden-Württemberg ist auf den Import von Rohstoffen angewiesen. Denn der Südwesten verfügt nach Angaben von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) außer über Sand, Kies und Steine über keine nennenswerten eigenen Rohstoffe. Ein Grund, warum sich die Landesregierung seit Jahren mit dem Thema Rohstoffeffizienz befasst und nun als weiteren Schritt beschlossen hat, gemeinsam mit der Wirtschaft eine Denkfabrik zur Ressourceneffizienz einzurichten. Diese soll noch im Februar am Karlsruher Institut für Technologie eröffnet werden.

Denn der Rohstoffverbrauch weltweit steigt, die Preise ebenso. Eine Reihe von Rohstoffen, die für die Wirtschaft in Baden-Württemberg wichtig sind, zählt die EU inzwischen zu den kritischen Rohstoffen, wie Untersteller erläuterte. Andere werden in Ländern und Regionen gewonnen, die politisch nicht stabil sind. Ende vergangenen Jahres hatte deshalb auch der Bundesverband der deutschen Industrie davor gewarnt, dass die Gefahr von Engpässen bei der Rohstoffversorgung steige. Denn der Bedarf an Rohstoffen wachse schneller als die Kapazitäten bei der Förderung.

Grundlagen für Landesstrategie mit Wirtschaft entwickelt

Ein Beispiel dafür ist die Elektromobilität. Diese ist ohne eine ausreichende Versorgung mit Kobalt, Graphit, Lithium oder Mangan nicht möglich. Deshalb sei es auch logisch, dass eine Region wie Baden-Württemberg sich Gedanken machen müsse, wie man die Rohstoffversorgung für die Industrie sichern könne, so Untersteller. Welche Bedeutung das Thema habe, zeige auch das große Interesse der Wirtschaft, mit der Zusammen nicht nur die Grundlagen für die Ressourceneffizienzstrategie des Landes entwickelt wurden. Auch die Denkfabrik geht darauf zurück.

Dieser Think Tank, der gemeinsam von Land und Industrie getragen wird, soll sich vor allem mit Fragen beschäftigen, wie Rohstoffe sparsam eingesetzt werden könne und wie sie möglichst kostengünstig recycelt werden können. Eine Rohstoffanalyse, die noch unter Grün-Rot in Auftrag gegeben worden war, hatte bereits gezeigt, dass Rückgewinnungsverfahren nur bei wenigen der im Land besonders benötigten Rohstoffe etabliert sind. Genaue Daten über Recyclingquoten gibt es nicht.

Untersteller sprach im Landtag das Beispiel Gold an. So könnten aus einer Tonne Golderz fünf Gramm Gold gewonnen werden, aus einer Tonne Elektronikschrott wie etwa Smartphones jedoch 200 Gramm. Ähnlich sei es auch bei anderen Rohstoffen. Doch noch sei die Rückgewinnung teuer, teilweise fehlten auch die dafür notwendigen Technologien noch. Er zeigte sich froh, dass die Finanzierung für die Denkfabrik für die kommenden vier Jahre sichergestellt ist.

Bettina Lisbach (Grüne) und Paul Nemeth (CDU) lobten das Projekt. Die Ressourceneffizenz berge ungeheure Potenziale für das Land, so Lisbach. Schon heute stehe „Made in Baden-Württemberg“ für hohe Qualität. Nun solle es auch ein Siegel für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz werden, so die Grüne, deren Fraktion das Thema auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt hatte. Nemeth betonte, dass Umwelttechnologien und Klimaschutz das Potenzial hätten, zum Wachstumstreiber des 21. Jahrhunderts zu werden.

Kritik von der Opposition

Kritik gab es von Seiten der Opposition. Klaus-Günther Voigtmann (AfD) zeigte sich verwundert, dass der Landtag in dieser Legislaturperiode bereits zum zweiten Mal über das Thema Ressourceneffizienz diskutierte. Er hätte Neuigkeiten erwartet, doch im Prinzip ginge es um dasselbe wie bereits im November 2016. Er wies zugleich darauf hin, dass fortwährende Optimierung die alleinige Garantie für das Bestehen auf den Märkten sei und in der Wirtschaft gang und gäbe sei.

Gernot Gruber (SPD) kritisierte die Broschüre zur Denkfabrik. Für ihn stellte sich die Frage, was die neue Denkfabrik eigentlich leisten könne und solle. Zugleich räumte er auch ein, dass das Thema Rohstoffe und deren effiziente Nutzung wichtig sei. Er kritisierte jedoch, dass bei der Denkfabrik nur Politik, Industrie und Wissenschaft berücksichtigt seien und bemängelte das Fehlen von Gewerkschaften und Arbeitnehmern.

Wie auch Voigtmann sprach Gabriele Reich-Gutjahr (FDP) das Thema Bürokratie an. Sie sprach von Vorschriften, etwa beim Bau, die „Verschwendung geradezu produzieren“. Als Beispiele nannte sie leere Tiefgaragen in Altenwohngebäuden oder aus ihrer Sicht übermäßige Dämmvorschriften. Sie forderte, dass die Denkfabrik technologieoffen sein müsse. Grundsätzlich sei so eine Denkfabrik zwar eine gute Idee, doch ihrer Ansicht nach, kümmerten sich großen Unternehmen selbst um das Thema und die kleinen warteten darauf, dass Ergebnisse veröffentlicht würden.