Landtag debattiert über Krawalle in Schorndorf

Foto: Landtagspressestelle

Stuttgart. Die Krawalle und sexuellen Belästigungen auf dem Schorndorfer Stadtfest sind an diesem Donnerstag Thema im Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat dazu eine aktuelle Debatte angemeldet. Am Wochenende waren aus einer Gruppe von jungen Menschen heraus Festgäste und Polizisten angegriffen worden. Die Polizei ermittelt in mindestens vier Fällen sexueller Übergriffe. Drei Afghanen werden verdächtigt, eine 17-Jährige begrapscht zu haben. Ein Iraker soll eine 25-Jährige belästigt haben.

Die Polizei korrigierte indessen ihre ursprünglichen Angaben zur Zahl der Randalierer: Demnach stand in der Nacht zum Sonntag eine Gruppe von etwa 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen der Polizei feindselig gegenüber, nicht 1000 Menschen. Aus dieser Gruppe von 100 Menschen mit „einem hohen Gewaltpotenzial“ habe es „massive Flaschenwürfe“ auf die Beamten gegeben.

Ebenfalls Thema im Landtag ist die Digitalisierungsstrategie der grün-schwarzen Landesregierung, die Innenminister Thomas Strobl (CDU) in einer Regierungserklärung vorstellt. Darin geht es zum Beispiel um autonomes und vernetztes Autofahren, digitale Bildung an den Schulen, Telesprechstunden von Ärzten für ihre Patienten, die Sicherheit von Unternehmen gegen Cyberangriffe und den Ausbau des schnellen Internets. Die Aussprache zu dem Punkt ist auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben worden. Dies haben SPD und FDP durchgesetzt, nachdem Strobl seine Rede nicht fristgerecht an die Landtagsfraktionen gegeben hatte.