Neuer Kultusminister wird im Landtag vereidigt

Foto: SPD im Landtag

Stuttgart. Der SPD-Politiker Andreas Stoch ist an diesem Mittwoch im Landtag als neuer Kultusminister vereidigt worden. Die Abgeordneten stimmten seiner Berufung mehrheitlich zu. Stoch tritt die Nachfolge von Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) an, die Anfang Januar nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen zurückgetreten war. Der 43-Jährige war bislang parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hofft auf „weitere gute Zusammenarbeit“ mit dem neuen Minister.

Auf Stoch warten eine Reihe wichtiger Aufgaben. So muss er zum Beispiel die regionale Schulentwicklung auf den Weg bringen. Der neue Kultusminister findet eine schwierige Ausgangssituation vor, weil sich am eingeschlagenen Kurs in der Bildungspolitik, auch an den Stellenstreichungen, nichts ändern soll. Gegen die Stellenstreichungen setzen sich derzeit viele Lehrer zur Wehr.

Er verspricht nun auch keine neuen Inhalte, sondern vor allem ein besseres Management. Wie er sagt, will er nicht mit einem „verklärten Blick“, den er so manchem Bildungspolitiker unterstellt, auf die Lage im Land schauen. Er will die Entwicklungen „so erklären, dass die Menschen sie verstehen“.

Auf den neuen Kultusminister wartet laut dem Verband Bildung und Erziehung (VBE) Baden-Württemberg eine „Herkulesaufgabe. Man wünsche ihm „den nötigen Rückhalt in den eigenen Reihen sowie den Schulen wieder mehr Kontinuität und Stabi­lität“. „Wenn das Kultusministerium beim Umbau der Bildungslandschaft Gas geben will, der Finanzminister aber ständig auf der Bremse steht, führt das zwangsläufig zu Unmut bei allen Beteiligten“, so VBE-Landeschef Gerhard Brand.  

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Baden-Württemberg wünscht dem neuen Kultusminister, dass er in den kommenden drei Jahren „Bildungspolitik gestalten kann und nicht den Mangel verwalten muss“.