Kultusministerin: "Nach den Ferien gehen wir erst in eine Sicherheitsphase"

STUTTGART. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hat den Plan der Landesregierung verteidigt, ins nächste Schuljahr inzidenzunabhängig mit einer Maskenpflicht zu starten. „Nach den Ferien gehen wir erst einmal wieder in eine Sicherheitsphase“, so Schopper in der Landtagsdebatte zum Schulbetrieb.

Und in dieser Sicherheitsphase von 14 Tagen müssten wieder Masken aufgesetzt werden. Zugleich werde parallel geprüft, „ob es Fälle bei den Reiserückkehrern gegeben hat, wie sich die Delta-Variante ausbreitet und wie weit wir in diesem Bereich wieder gehen können“.

Der bildungspolitische Sprecher der AfD, Rainer Balzer, hatte der Landesregierung vorgeworfen, geradezu absurd vorzugehen mit diesem Plan: „Inzidenzunabhängig, das heißt faktenunabhängig, faktenfrei, wird unter Missachtung der Realität Politik gemacht.“

Für das vorsichtige Vorgehen plädierte dagegen auch Thomas Poreski (Grüne). Und er verlangte anzuerkennen, dass die Anti-Corona-Maßnahmen von AHA bis zur Impfung vielen Menschen das Leben gerettet haben. Dazu hätten auch viele Schülerinnen und Schüler, viele Lehrerinnen und Lehrer und ebenso viele Eltern beigetragen, „und dafür sind wir ihnen dankbar“. Die AfD dagegen verachte sie dafür.

"Einige frustierende Momente erlebt"

Andreas Sturm (CDU) erinnerte daran, dass erst die konsequenten Schritte gegen die Pandemie dazu geführt hätten, Lockerungen zu ermöglichen. „Uns ist völlig klar, welche Entbehrungen Eltern, Kinder und Lehrer auf sich nehmen mussten“, sagte der neue Schwetzinger Abgeordnete, „diesen Entbehrungen ist es aber zu verdanken, dass die Zahlen so gesunken sind.“

Katrin Steinhilb-Joos (SPD) berichtete aus der Praxis, denn „bis zu meiner Wahl in den Landtag war ich Schulleiterin einer Stuttgarter Gemeinschaftsschule“. Seit März 2020 habe sie einige frustrierende Momente bei der Lektüre der Verordnungen des Kultusministeriums erlebt. „Milde ausgedrückt: Diese waren nicht immer mit der Realität vor Ort in Einklang zu bringen“, so die Sozialdemokratin, die dafür warb „den Kollegien ausreichende Zeitfenster zu geben, um sich auf einen intensiven pädagogischen Weg mit dem Ziel zu machen, Schulen aus der Pandemie zu führen und die Schülerinnen und Schüler zunächst sozial und dann fachlich für die Zukunft zu rüsten und resilient zu machen“.

Für die FDP-Fraktion gilt zur Bewältigung der Corona-Krise an den Schulen, auf Zuverlässigkeit, Praktikabilität und Präsenz zu setzen. „Für einen zuverlässigen Infektionsschutz muss die Landesregierung endlich den Weg frei machen für ein Landesprogramm zur Anschaffung von Luftfiltern für die Klassenzimmer und Kindertagesstätten“,  verlangte Timm Kern, der zugleich kritisierte, dass „der grün-schwarze Planungshorizont in der Bildungspolitik ganz offensichtlich kaum in die nächste Woche, jedenfalls nicht in das nächste Schuljahr reich". Die Kultusministerin widersprach: "Wir rüsten uns für das neue Schuljahr. Das ist wichtig. Ich greife noch einmal Ihr Zitat von Matthäus von den fünf Klugen und den fünf Törichten auf: Ich hoffe, dass wir hier die Waage auch noch einmal in eine bessere Balance bringen, damit der Matthäus auf seine alten Tage tatsächlich vielleicht einmal widerlegt wird.“