Hinweise auf Entlastung bei Kita-Gebühren im Internet entfernt

Stuttgart. Auf Veranlassung des Kultusministeriums hat das Staatsministerium die Internetseite des Landes geändert. Der Passus, wonach Eltern eine finanzielle Entlastung bei den Kita-Gebühren in Aussicht gestellt wurde, sei entfernt worden, berichtete Kultusstaatssekretär Volker Schebesta (CDU) am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags auf eine Anfrage des Abgeordneten Daniel Born (SPD).

Die Erhebung von Gebühren liege in der Entscheidung der Einrichtungsträger, die Kostenbeiträge könnten nach der Zahl der Kinder und des Familieneinkommens unterschiedlich festgelegt werden, erklärte Schebesta. Der Staatssekretär verwies auf den grün-schwarzen Koalitionsvertrag, nachdem der Schwerpunkt der frühkindlichen Bildung auf der Qualität liege. Die SPD-Fraktion hatte kürzlich einen Gesetzentwurf für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg vorgelegt, der jedoch abgelehnt wurde.